EU-Regulierung von Nikotinprodukten: Parlament erkennt unterschiedliche Risiken an

• Das Europäische Parlament hat einen Bericht zur künftigen EU-Strategie gegen Herz-Kreislauf-Erkrankungen verabschiedet.
• Vorgeschlagen werden unter anderem mögliche Aromaverbote, Nikotingrenzen sowie weitere Vorgaben für Besteuerung, Verpackung und Vermarktung.
• Gleichzeitig erkennt der Bericht an, dass sich Nikotinprodukte hinsichtlich Nikotingehalt, Nikotinabgabe und Risikoprofil unterscheiden können.
• Der Bericht ist rechtlich nicht bindend, könnte aber Hinweise auf die Position des Parlaments bei einer künftigen Überarbeitung der EU-Tabakproduktrichtlinie geben.
• Die Haypp Group spricht sich dafür aus, bei der Regulierung die unterschiedlichen Risikoprofile verschiedener Nikotinprodukte zu berücksichtigen.

Kürzlich hat das Europäische Parlament einen Bericht über eine zukünftige EU-Strategie zur Verringerung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen verabschiedet. Obwohl der Bericht rechtlich nicht bindend ist, wird er als wichtiges Signal dafür angesehen, welche Position das Parlament voraussichtlich vertreten wird, wenn der kommende Vorschlag der Europäischen Kommission zur Überarbeitung der Tabakproduktrichtlinie behandelt wird.

Der Bericht enthält mehrere Vorschläge, die auf eine strengere Regulierung von Tabak- und Nikotinprodukten in der EU hindeuten. Gleichzeitig erkennt er an, dass verschiedene Nikotinprodukte unterschiedliche Risiken für die Verbraucher mit sich bringen können.

In dem verabschiedeten Bericht fordert das Europäische Parlament die EU auf, dort, wo es als angemessen erachtet wird, Maßnahmen wie die folgenden zu prüfen:

• Verbote von Aromen
• Begrenzungen des Nikotingehalts
• eine angemessene und wirksame Besteuerung von Tabak- und Nikotinprodukten
• weitere Beschränkungen für Verpackung, Vermarktung und Werbung
• Anforderungen an eine Vorabprüfung gesundheitlicher Auswirkungen, bevor neue Tabak- und Nikotinprodukte auf den Markt gebracht werden

Der Bericht betont zudem die Bedeutung des Schutzes der öffentlichen Gesundheit und insbesondere der Verhinderung des Nikotinkonsums bei jungen Menschen.

Gleichzeitig enthält der Bericht Formulierungen, die anerkennen, dass verschiedene Nikotinprodukte aus gesundheitlicher Sicht nicht gleichwertig sind.

Das Europäische Parlament stellt fest, dass sich sowohl der Nikotingehalt als auch die Art der Nikotinabgabe zwischen den Produkten unterscheiden. Entsprechend können auch die Risikoprofile der verschiedenen Nikotinprodukte variieren. Viele sehen darin eine Anerkennung des Prinzips der Schadensminimierung (Harm Reduction), wonach bestimmte Nikotinprodukte mit geringeren Gesundheitsrisiken verbunden sein können als andere.

Schweden hat die niedrigste Raucherquote innerhalb der EU und ist das erste Land Europas geworden, das die international anerkannte Definition einer rauchfreien Gesellschaft erreicht hat. Diese Entwicklung erfolgte parallel zu einem Anstieg der Nutzung rauchfreier Nikotinprodukte wie Snus und Nikotinbeutel.

Die Haypp Group vertritt seit Langem die Auffassung, dass Regulierungen auf den tatsächlichen Risiken der Produkte basieren sollten, anstatt alle Nikotinprodukte gleich zu behandeln.

„Es ist positiv, dass das Europäische Parlament anerkennt, dass verschiedene Nikotinprodukte unterschiedliche Risikoprofile haben. Dies entspricht der heutigen wissenschaftlichen Evidenz. Für die öffentliche Gesundheit ist es entscheidend, zwischen den sehr hohen Risiken des Rauchens und den deutlich geringeren Risiken rauchfreier Alternativen zu unterscheiden“, sagt Dr. Marina Murphy, Head of Scientific Affairs bei der Haypp Group.

Nach wie vor wird intensiv über die Rolle von Nikotin bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen diskutiert. Die wissenschaftliche Forschung zeigt, dass Nikotin nicht die Hauptursache der schweren Herz-Kreislauf-Erkrankungen ist, die mit dem Rauchen in Verbindung gebracht werden. Diese Risiken hängen in erster Linie mit den giftigen Stoffen zusammen, die bei der Verbrennung von Tabak entstehen.

Nikotin kann vorübergehende Effekte wie eine erhöhte Herzfrequenz und eine gewisse Verengung der Blutgefäße verursachen. Die Forschung zeigt jedoch, dass dies von den langfristigen gesundheitlichen Schäden zu unterscheiden ist, die durch Zigarettenrauch verursacht werden.

Der verabschiedete Bericht ändert das geltende Recht nicht unmittelbar, liefert jedoch einen klaren Hinweis darauf, welche Themen voraussichtlich im Mittelpunkt stehen werden, wenn die EU-Tabakproduktrichtlinie überarbeitet wird.

Während das Europäische Parlament die Möglichkeit einer strengeren Regulierung befürwortet, erkennt der Bericht gleichzeitig an, dass verschiedene Nikotinprodukte unterschiedliche Risikoprofile aufweisen. Wie diese beiden Perspektiven in der künftigen Gesetzgebung miteinander in Einklang gebracht werden, bleibt abzuwarten.

Für die Raucher Europas könnte das Ergebnis von erheblicher Bedeutung sein. Die Frage der Schadensminimierung und des Zugangs zu rauchfreien Alternativen dürfte zu den am intensivsten diskutierten Themen bei der bevorstehenden Überarbeitung der europäischen Tabak- und Nikotinregulierung gehören.

Der Bericht des Europäischen Parlaments verbindet Forderungen nach einer strengeren Regulierung von Tabak- und Nikotinprodukten mit der Anerkennung unterschiedlicher Risikoprofile. Rechtliche Änderungen ergeben sich daraus zunächst nicht. Welche Rolle diese Differenzierung bei der kommenden Überarbeitung der EU-Tabakproduktrichtlinie spielen wird, hängt von den konkreten Vorschlägen und den weiteren Verhandlungen auf EU-Ebene ab.